Wahlergebnispräsentation des Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein

Inhalt

Herausgeber

Die Stadt Kleve ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Wolfgang Gebing, Minoritenplatz 1, 47533 Kleve

Hinweise zur Virtuellen Poststelle und zur rechtsverbindlichen Kommunikation mit der Stadt Kleve finden Sie hier: https://www.kleve.de/virtuelle-poststelle-vps

Internetkoordinator und Webmaster

Die Stadt Kleve ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird. Die Stadt Kleve behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten ohne Ankündigung vorzunehmen.

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Kleve, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Kleve Website sowie das mit der Stadt Kleve Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Moers.

Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen:

Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

Datenschutzhinweise

Auf www.kleve.de werden mit Technologien der etracker GmbH Daten gesammelt und gespeichert. Es handelt sich zum Beispiel um Datum und Uhrzeit des Besuchs und die betrachteten Seiten. Die Stadt Kleve verwendet die Daten für statistische Zwecke und zur Verbesserung des Angebotes. Die IP-Adresse wird nicht gespeichert. Ein Bezug der gespeicherten Daten auf Ihre Person ist ausgeschlossen. Der Datenerhebung und Datenspeicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden.

Informationen über die Datenschutzeinstellungen der Stadt Kleve bei etracker finden Sie hier: https://www.etracker.com/privacy_info?et=YYmJjV

Die von Ihnen im Rahmen eines Online-Formulars angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Aufgabenerfüllung gespeichert.

Es werden Active-X-Controls verwendet.

Es wird darauf hingeweisen, dass beim Versand einer unverschlüsselten E-Mail an die Stadt Kleve eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

Externe Links

Die Stadt Kleve ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Stadt Kleve nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Kleve hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Stadt Kleve feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Stadt Kleve von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Link auf den Seiten der Stadt Kleve zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann teilen Sie dies bitte per E-Mail mit, sodass dieser Link ggf. schnellstens entfernt werden kann.

Elektronische Kommunikation

Zugangseröffnung der Stadt Kleve für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz NRW)

Der elektronische Zugang zur Stadt Kleve - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), ist eingerichtet.

Weitere Informationen erhalten Sie hier: https://www.kleve.de/virtuelle-poststelle-vps

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Kleve und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie zum Beispiel anderer Behörden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Kleve nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

• Adobe Acrobat (.pdf) bis Version 10.0
• Richtextformat (.rtf)
• Microsoft Word (.doc) bis Version 2003

Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Verwenden Sie abweichende Formate, so kann die Mail nicht verarbeitet werden. Ausnahmen von den oben angegeben Formaten können ggf. im Einzelfall vorab verabredet werden.

Die Stadt Kleve kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass beim Versand einer E-Mail an die Stadt Kleve eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie die Briefpost.

Die Stadt Kleve kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können (siehe oben). Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Kleve und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie zum Beispiel anderer Behörden.

Urheberrecht

Das Layout und der Inhalt der Stadt Kleve Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Stadt Kleve.

Systementwicklung und technischer Betrieb

Datenschutzerklärung

Datenschutz

Der Schutz Ihrer Daten ist auch dem Kommunalen Rechenzentrum Niederrhein (KRZN) ein wichtiges Anliegen. Daher werden Sie nachfolgend darüber informiert, welche Daten aufgrund des Besuchs dieser Internetseiten zu welchen Zwecken verarbeitet werden und welche Rechte Sie dabei haben.
Wenn Sie die Internetseiten des KRZN besuchen, erbringt das KRZN für Sie einen Telemediendienst im Sinne des Telemediengesetzes (TMG). Dabei werden Ihre Daten gemäß den gesetzlichen Vorgaben verarbeitet, insbesondere denen des TMG und der seit dem 25.05.2018 unmittelbar geltenden EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit dem Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW).
Die von Ihnen im Rahmen der Nutzung der Serviceangebote auf den Internetseiten des KRZN angegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Aufgabenerfüllung verarbeitet. Sofern Ihre Daten nicht mehr im Rahmen der Aufgabenerfüllung benötigt werden, werden sie unverzüglich gelöscht. Näheres hierzu erfahren Sie in den jeweiligen Datenschutzerklärungen der einzelnen Online-Formulare und Dienstleistungsangebote.
Bitte beachten Sie, dass bei einer unverschlüsselten Übermittlung von Daten die Möglichkeit besteht, dass Dritte sie auf dem Transportwege zur Kenntnis nehmen, verfälschen oder löschen. Wir empfehlen Ihnen daher, vertrauliche Informationen mithilfe des S/MIME-Verschlüsselungsverfahrens oder auf dem Postweg zu versenden.

Was sind personenbezogene Daten?

Der Begriff "personenbezogene Daten" ist in Artikel 4 Ziffer 1 der DS-GVO definiert. Demnach handelt es sich um alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Darunter fallen beispielsweise Ihr Name, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer oder Ihr Geburtsdatum.

Was bedeutet die Verarbeitung von Daten?

Die Bedeutung der Verarbeitung personenbezogener Daten ergibt sich aus Artikel 4 Ziffer 2 DS-GVO. Danach ist die Bezeichnung "Verarbeitung" ein umfassender Oberbegriff für sämtliche Verfahrensweisen im Umgang mit Daten. Hierzu zählen beispielsweise die Erhebung, die Speicherung, die Verwendung, die Übermittlung und die Löschung von personenbezogenen Daten.

Anonyme Verarbeitung von Daten

Soweit in dieser Datenschutzerklärung oder an anderer Stelle nicht anderweitig dargestellt, werden bei der Nutzung unserer Webseiten grundsätzlich keine personenbezogenen Daten verarbeitet.

Cookies

Zum Zwecke der Verbesserung seiner Web- und Dienstleistungsangebote setzt das KRZN sogenannte Cookies ein. Cookies sind Text-Informations-Dateien, welche Ihr Web-Browser auf Ihrem Computer abspeichert, wenn Sie eine unserer Webseiten öffnen. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wenn Sie den Einsatz von Cookies verhindern möchten, können Sie die Annahme von Cookies in Ihrem Browser verweigern. Wie dies im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Server-Log-Files

Der Provider dieser Webseiten erhebt und speichert für die Dauer von 7 Tagen automatisch Informationen in sogenannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

• Browsertyp und -version
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• Referrer URL (Website, die Sie vor dem Besuch dieser Seiten aufgerufen haben)
• IP-Adresse des zugreifenden Rechners
• Uhrzeit und Datenvolumen der Serveranfrage

Ihre Rechte nach der DS-GVO

Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlage hierfür sind die Artikel 15 bis 21 der DS-GVO und die Vorschriften des DSG NRW.
Verantwortliche Person im Sinne der DS-GVO ist das Kommunale Rechenzentrum Niederrhein, vertreten durch den Verbandsvorsteher Ingo Schabrich

Die Einhaltung der rechtlichen Grundlagen bzw. Voraussetzungen werden durch die Beauftragten für Datenschutz & IT-Sicherheit des KRZN überwacht. Die Beauftragten für Datenschutz & IT-Sicherheit des KRZN erreichen Sie unter der eMail datenschutz@krzn.de oder telefonisch unter 02842 90 70-425.

Datenschutzrechtliche Beschwerden über das KRZN richten Sie bitte an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen